Nr.: 157, 2. Juni 2018, Pressemitteilung in Bezug auf das US-Veto des Resolutionsentwurfs zu den Palästinensern, der beim UN-Sicherheitsrat eingereicht wurde
Wir bedauern das US-Veto des Resolutionsentwurfs, den Kuwait dem UN-Sicherheitsrat nach dem Massaker am 14. Mai in Gaza eingereicht hat.
Der UN-Sicherheitsrat ist eine Institution, die primär für den Schutz des internationalen Friedens, der Stabilität und die Sicherheit zuständig und verantwortlich ist. Für das Veto des Resolutionsentwurfs, der das Massaker gegen die unschuldigen Zivilisten verurteilt, die ihr legitimes Recht auf einen friedlichen Protest wahrgenommen haben, und außerdem den UN-Generalsekretär dazu aufruft, seine Empfehlungen zur Gewährleistung der Sicherheit, des Schutzes und des Wohlergehens der unter Besatzung lebenden Palästinenser -einschließlich zum internationalen Schutzmechanismus- einzulegen, gibt es keine Begründung.
Die Ineffizienz des UN-Sicherheitsrats eine Rechenschaftspflicht und Abschreckung von Gewalt gegen die Palästinenser zu gewährleisten, hat gezeigt, dass eine Reform der UN eine Notwendigkeit ist, die nicht weiter aufgeschoben werden kann.
Die Türkei wird sich weiterhin auf allen Plattformen, insbesondere bei der UN-Generalversammlung, für Palästina einsetzen.
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