FA-32, 20. April 2018, Die Antwort von Herrn Hami Aksoy, Sprecher des Außenministeriums der Republik Türkei, auf eine Frage bezüglich der Erklärungen der Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert, worin sie ihre Bedenken dazu äußerte, dass die vorgezogenen Wahlen in der Türkei im Ausnahmezustand stattfinden werden.
Die Tatsache, dass alle Wahlen in der Türkei demokratisch, frei, gerecht und transparent waren, wurde durch die jeweiligen internationalen Überwachungsberichte bestätigt. Diese Tatsache zu missachten und zu behaupten, dass der Ausnahmezustand den demokratischen Standard bei den Wahlen beeinträchtigen würde, ist ein Ansatz mit Hintergedanken.
Der Ausnahmezustand in der Türkei zielt auf die Aktionen der Terroristen ab, die Einheit und das Fortbestehen unseres Landes bedrohen. In der Türkei werden niemandes Grundrechte und Freiheiten außer denjenigen der Terroristen beschränkt.
Außerdem möchte ich daran erinnern, dass die Wahlen in vielen Ländern auch im Ausnahmezustand stattfanden.
Eines der letzten Bespiel dafür ist die Wahl im Jahr 2017 in Frankreich. Etliche Länder, die behaupten, dass sie die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit adoptieren, geben einen voreingenommenen Kommentar ab und zeigen Doppelmoral, wenn es um die Türkei geht.
Zudem stellt eine vorzeitige Erklärung über die Wahlen, die noch nicht stattfinden, einen Eingriff in den Willen der Nation dar und ist inakzeptabel.
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