Nr.: 396, 22. Dezember 2017, Pressemitteilung in Bezug auf die Ergebnisse der achten Runde der Astana-Gespräche
Die achte Runde der Astana-Gespräche zum Thema Syrien wurde zwischen dem 21.-22. Dezember 2017 abgehalten. Während der Sitzung wurde der Ablauf der Schritte, die von der Türkei, der Russischen Föderation und dem Iran zur Umsetzung des Memorandums der Deeskalationszonen getroffen wurden -in erster Linie für die Deeskalaitonszone Idlib- beraten; im Rahmen der vertrauensbildenden Maßnahmen wurden zwischen den Konfliktparteien zwei Dokumente, die bezüglich der gegenseitigen Freilassung von Gefangenen und zur humanitären Minenräumaktivitäten beraten wurden, angenommen. Außerdem wurde beschlossen, dass der „Syrischer Nationaler Dialog-Kongress“ zwischen dem 29.-30. Januar 2018 in Sotchi und dass zuvor in Sotchi mit Teilnahme der drei Länder ein Vorbereitungstreffen stattfinden wird.
Wir begrüßen die Verabschiedung der Regelung bei der achten Runde der Astana-Gespräche, die im Rahmen der vertrauensbildenden Maßnahmen die Gründung einer Arbeitsgruppe zur gegenseitigen Freilassung von den Konfliktparteien gefangen genommenen Personen vorsieht. Durch die großen Bemühungen der Türkei hinsichtlich des Themas, das schon seit längerer Zeit auf der Tagesordnung von Astana steht und eine unserer wichtigsten Erwartungen an den Astana-Gesprächen darstellt, konnte ein Resultat erzielt werden. Durch diese Regelung wurde bei den Astana-Gesprächen ein weiterer bedeutender Erfolg errungen.
Die erste Sitzung der erwähnten Arbeitsgruppe, welche unter Bezugnahme auf die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats, der die Parameter der politischen Lösung für den Syrienkonflikt bestimmte, gebildet wurde und sich mit der Teilnahme der UN sowie der Garantstaaten betätigen wird, wird am Rande der nachfolgenden Astana-Sitzung stattfinden.
Wir hoffen, dass die Arbeitsgruppe zur Klärung des Schicksals unserer syrischen Brüder beitragen wird, die während der sieben Jahre des syrischen Konflikts gewaltsam gefangen genommen oder vermisst wurden, sowie die Funktion einer wichtigen und vertrauensbildenden Maßnahme erfüllen wird.
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