Nr.: 288, 15. September 2017, Pressemitteilung in Bezug auf die Erklärung des Waffenstillstandgebiets in Idlib, die auf der Sechten Runde der Astana-Gespräche (14.-15. September 2017) getroffen wurde
Um die Bemühungen, die für den Syrien-Konflikt eine politische Lösung beabsichtigen zu unterstützen, wurde am 30. Dezember 2016 landesweit Waffenstillstand ausgerufen und um diesen Waffenstillstand noch weiter zu verstärken und um zwischen den Konfliktparteien in Syrien eine annehmbare Vertrauensbildung zu schaffen wurden am 4. Mai 2017 im Rahmen der Astana-Gespräche, in verschiedenen Teilen von Syrien Waffenstillstandsgebiete erklärt. In der Absichtserklärung wurden für die Provinz Idlib und seiner Umgebung ein Waffenstillstandsgebiet vorgesehen und dieser Waffenstillstandsgebiet wurde auf der sechsten Runde der Astana-Gespräche, die zwischen dem 14.-15. September 2017 abgehalten wurde, erklärt.
Gemäß der Vereinbarung zwischen den drei Garant-Staaten der Astana-Gespräche, werden Beobachter aus den drei Staaten an den Kontrollpunkten und Beobachtungsposten, die in den Sicherheitszonen eingerichtet werden und die gleichzeitig auch die Grenzen des Waffenstillstandsgebiets bilden werden, stationiert. Die Hauptaufgabe der Beobachterkräfte besteht darin, Konflikte zwischen dem Regime und der Opposition zu vermeiden sowie jegliche Waffenstillstandsverletzungen zu überwachen. Die Koordinierung der Aktivitäten der Beobachterkräfte wird von der gemeinsamen Koordinierungsstelle, die sich aus den drei Garant-Staaten bilden wird, gewährleistet.
Während der Verhandlung hinsichtlich des Waffenstillstandgebiets in Idlib, spielte die Türkei als Garant der Opposition und unter Berücksichtigung der Ansätze und Einschätzungen der Oppositionsgruppen bei der Umsetzung der Übereinstimmung eine entscheidende Rolle.
Die Erklärung des Waffenstillstandsgebiets in Idlib, bildet hinsichtlich der Umsetzung der Absichtserklärung, die in Mai unterzeichnet wurde, um die Eskalation in Syrien zu vermindern, die letzte Phase der Absichtserklärung. Seit seiner Unterzeichnung hat die Absichtserklärung zu der Abnahme der Waffenstillstandsverletzungen beigetragen und mit dieser jüngsten Entwicklung trägt sie auch für das Fortschreiten des politischen Prozesses, die unter Vermittlung der UN in Genf fortgesetzt werden, erheblich bei.
Angesichts der Tatsache, dass der Konflikt in Syrien nur durch eine politische Lösung beendet werden kann, ist die Türkei entschlossen auf die Dynamik zu bauen, die dank der Astana-Gespräche erzielt werden konnte und wird diesbezüglich die politische Übergangsphase in Syrien, die mit den Genfer Gesprächen bezweckt werden weiterhin stark unterstützen.
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