FA-19, 5. April 2017, Antwort von Botschafter Hüseyin Müftüoğlu, Sprecher des Außenministeriums, auf eine Frage in Bezug auf den Chemiewaffen-Angriff, der in Idlib/Khan Shaykhun vom syrischen Regime ausgeübt wurde und in Bezug auf die Verantwortungen des Trilateralen Überwachungsmechanismus für den Waffenstillstand
Die Türkei hat sich nach Inkrafttreten des Waffenstillstands (30. Dezember
2016) intensiv bemüht, um die Konflikte landesweit einzustellen und um die
Verstöße gegen den Waffenstillstand festzustellen und somit die
Wiederholungen der Verstöße zu verhindern.
Gemeinsam mit Russland wurde ein bilaterales Überwachungsmechanismus
gegründet, um die Verstöße gegen den Waffenstillstand festzustellen und um
die Verantwortlichen der Verstöße vor Wiederholungen abzuraten. Die
Informationen, die durch diesen Überwachungsmechanismus erfasst wurden,
wurden an die UN und an die internationale Unterstützungsgruppe für Syrien
weitergeleitet.
Im Rahmen der Schritte, die bei den Gesprächen in Astana getroffen wurden,
um den Waffenstillstand zu verstärken, wurde bei der Sitzung am 14. und 15.
März 2017, Iran auch offiziell zum Garant des Abkommens.
Während des Mechanismus zum Waffenstillstand und diesbezüglich während der
Bemühungen zur Verstärkung des Waffenstillstands übernahm die Türkei die
Verantwortung sich zu Bemühen, damit alle oppositionellen Parteien den
Waffenstillstand einhalten wohingegen Russland und Iran die Verantwortung
übernahmen, damit das syrische Regime und Ihre Unterstützer die Pflichten,
die aus dem Waffenstillstand resultieren, einhalten.
Nach dem Chemiewaffen-Angriff, die gestern von der Luftwaffe des syrischen
Regimes in Idlib, Nahe der Ortschaft Khan Shaykhun ausgeübt wurde, wurden
sofort in Ankara bei den Botschaften von Russland und Iran die Initiativen
eingeleitet und diesbezüglich zum Ausdruck gebracht, dass dieser Angriff
ein schwerer Verstoß gegen den Waffenstillstand ist. Außerdem wurden die
anderen zwei Garant-Staaten im Hinblick auf ihre Verantwortungen hin
Aufmerksam gemacht und zum Ausdruck gebracht, dass dieser Angriff,
bezüglich der Sicherheit und der Fortsetzung des Waffenstillstands, eine
äußerst riskante Lage erschaffen hätte und dass diesbezüglich die
verantwortliche Seite verwarnt werden sollte und dass die Wiederholungen
von solchen Verstößen verhindert werden sollte.
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