Nr.: 105, 4. Mai 2016

Die EU Kommission hat heute (4. Mai) den dritten Fortschrittsbericht, der gemäß des Fahrplans für die Visumfreiheit vorbereitet wurde und der für türkische Staatsbürger bei Einreisen in den Schengen-Raum die Visumfreie Einreise vorsieht, veröffentlicht.

Im Bericht wird darauf hingewiesen, dass die Türkei in kurzer Zeit einen erheblichen Fortschritt erzielt hat, insbesondere bezüglich der rechtlichen Bemühungen und der operationellen Maßnahmen und empfahl im Rahmen der EU-Regulierungen einen rechtlichen Vorschlag, die Türkei in die Liste der Länder aufzunehmen, die vom Schengen-Visum, befreit sind.

In dem erwähnten Vorschlag, hat die Kommission, dem Europäische Parlament und dem Europäischen Rat mitgeteilt, dass die Türkei die Kriterien des Fahrplans in erheblichem Umfang in die Tat umgesetzt hat und empfahl bis Ende Juni 2016, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger bei Einreisen in den Schengen-Raum aufzuheben.

Wir haben den Bericht der EU-Kommission mit Freude zur Kenntnis genommen. Anlässlich des erwähnten Vorschlags hat die EU den internen Genehmigungsprozess eingeleitet, um für türkische Staatsbürger, die Visumfreiheit zu gewährleisten. Während der Entscheidungsprozess im Rahmen des Europäischen Parlaments und Europäischen Rats fortgesetzt wird, wird die Türkei seine Bemühungen im Rahmen des Fahrplans fortsetzen.

Dieses Ergebnis ist begrüßenswert, dass ein Produkt von unseren entschlossenen und engagierten Bemühungen ist. Heute sind die türkischen Bürger bezüglich der Visumfreien Einreise in die EU an der nächstgelegensten Stelle. Die Visumfrei Einreise in den Schengen-Raum wird zweifellos dazu beitragen, unsere wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit der EU zu vertiefen. Mit der Visumfreiheit werden unsere Beziehungen mit der EU, die seit einem halben Jahrhundert multidimensional fortgesetzt werden, eine neue Dimension erreichen und wird zusätzlich dazu beitragen die Beziehung zwischen dem türkischen Volk und den Völkern der EU zu verstärken.

Wir hoffen, dass der Genehmigungsprozess, der im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat, für die Visumfreie Einreise von unseren Bürgern eingeleitet wurde erfolgreich abgeschlossen wird und das diesbezüglich bis Ende Juni 2016, so wie es beim dritten Türkei-EU Gipfel am 18. März beschlossen wurde, die Visumpflicht für den Schengen-Raum aufgehoben wird.